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Wie steht ProSpecieRara zu Patenten auf Leben?
Bild: No Patents on Seeds! Bild: No Patents on Seeds!
Die Stiftung ProSpecieRara lehnt die Erteilung von Patenten auf Pflanzen, Tiere und einzelne DNA-Abschnitte (also Patente auf Leben) kategorisch ab.
Was sind die grössten Problematiken heutiger Patenvergaben?
  • Verbote im Patentrecht (z. B. sollten eigentlich keine Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen/Tiere vergeben werden) werden systematisch umgangen. Darüber hinaus untersteht das europäische Patentamt, wo die meisten Patentanmeldungen eingehen, keiner demokratischen Kontrolle. Da es sich durch die Vergabe von Patenten finanziert, besteht ein Anreiz, möglichst viele Patente zu erteilen.
  • Es werden technische Trivialitäten patentiert. Oft handelt es sich dabei lediglich um bereits in der Natur bzw. Pflanze vorhandene Eigenschaften, die durch die Anwendung biotechnischer Methoden beschrieben und damit patentierbar werden und nicht um richtige Neuzüchtungen oder Neuentwicklungen.
  • Die Reichweite mancher Patente ist sehr gross, z. B. reichen die Ansprüche vom Saatgut bis zum verarbeiteten Lebensmittel.
  • Da mit patentiertem Material nicht weiter gezüchtet werden darf, wird die Züchtung behindert. In einigen nationalen Patentgesetzen ist zwar eine Art Züchterprivileg verankert (z. B. in der Schweiz oder in Deutschland). Ein Problem ergibt sich jedoch, wenn der Züchter nach erfolgreicher Weiterentwicklung einer patentierten Pflanze oder Eigenschaft diese vermarkten will und der patentierte Bestandteil in der weiterentwickelten Pflanze enthalten ist. Der Patentinhaber hat dann die Möglichkeit, dem Züchter die Vermarktung zu untersagen oder er kann Ansprüche auf Lizenzgebühren geltend machen. 
  • Patente führen zu einer weiteren Reduzierung der Biodiversität: Weil das Patentsystem bei kostenintensiven Forschungs- und Entwicklungsprozessen in der Regel grosse Unternehmensstrukturen begünstigt bzw. deren weitere Konzentration noch befördert, ist bei deren Interesse an umsatz- und renditestarken Produkten anzunehmen, dass Patente einseitig die Erzeugung weniger, einheitlicher und weit verbreiteter Sorten- beziehungsweise Pflanzeneigenschaften (wie die Herbizidresistenz) begünstigen. Es ist also davon auszugehen, dass die Biopatentierung zu einer (weiteren) Reduzierung der verfügbaren Diversität in der Züchtung und der Nutzung pflanzengenetischer Ressourcen führen wird.

Derzeit fordert eine europäische Koalition das Ende von Patenten auf Tiere und Pflanzen. Welche Lösungsvorschläge hat ProSpecieRara, um neue Züchtungen zu schützen?
  • Wir benötigen keine neuen Lösungen, denn der Sortenschutz ist absolut ausreichend. Er ermöglicht sowohl eine Re-Finanzierung für den Züchter, als auch die Weiterentwicklung durch andere Züchter. Saatgut, Sorten, Pflanzen und Tiere sind ein Kulturgut, d. h. alle Menschen sollten ungehinderten Zugang haben.
  • Züchtung sollte nicht nur in privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen stattfinden, sondern auch (wieder) in öffentlichen Einrichtungen. Aber auch in kleineren Initiativen - bis in die Hausgärten.


Mehr zum Thema auf der Website von No Patents on Seeds
30. März 2015, © ProSpecieRara