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Europäisches Patentamt widerruft Patent von Monsanto
Der Protest hat genützt! Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent von Monsanto auf Melonen (EP1962578) aus technischen Gründen widerrufen.
In diesem Patent beanspruchte der US-Konzern Pflanzen als Erfindung, die eine natürliche, ohne Gentechnik gezüchtete Resistenz gegen bestimmte Viren aufweisen. Diese Resistenz wurde in indischen Melonen entdeckt. Das EPA hatte das Patent 2011 erteilt, obwohl laut den europäischen Patentgesetzen Formen konventioneller Züchtung und Pflanzensorten nicht patentiert werden dürfen. Auch die indische Regierung unterstützte den Einspruch von Keine Patente auf Saatgut! und verlangte, dass das Patent widerrufen wird. Ein Brief mit dieser Forderung traf einen Tag vor der Anhörung am EPA ein. Offensichtlich wurde das Patent in einem Akt von Biopiraterie unter Verletzung indischer Gesetze und internationaler Übereinkommen angemeldet.

„Das Patent basierte auf konventioneller Züchtung und beanspruchte Pflanzensorten. Beides darf laut europäischer Patentgesetze nicht patentiert werden. Die Erteilung des Patentes war ein klarer Rechtsbruch“, sagt Christoph Then für die internationale Koalition Keine Patente auf Saatgut!, zu der auch ProSpecieRara gehört. „Der Widerruf des Patents ist ein wichtiger Erfolg, aber das generelle Problem kann nicht durch Einsprüche am EPA gelöst werden. Die Politik muss dafür sorgen, dass Gesetze korrekt angewendet und Verbote nicht ausgehebelt werden.

Unterschreiben!
Um bei den zuständigen Politikern gehört zu werden sammelt No Patents on seeds schon seit einiger Zeit Unterschriften gegen diese Patentvergaben. Neu ist auch campact.de dabei, Unterschriften zu sammeln. Wir empfehlen, an beiden Orten zu unterschreiben.


20. Januar 2016