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Aufruf zum Massen-Einspruch gegen ein Patent auf Tomaten
Das europaweite Bündnis no patents on seeds, zu dem auch ProSpecieRara gehört, ruft diese Woche auf zu einem massenhaften Einspruch gegen ein Patent des Schweizer Konzerns Syngenta auf Tomaten, die aus konventioneller Züchtung stammen. Helfen auch Sie mit Ihrer Unterschrift!
2015 genehmigte das Europäische Patentamt (EPA) für die Firma Syngenta das Patent EP 1515600 auf Tomaten mit einem hohen Gehalt an sogenannten Flavonolen. Diese gelten als gesundheitsfördernd. Das Patent erstreckt sich auf die Pflanzen, das Saatgut und die Früchte. Die „Erfindung“ besteht darin, Tomaten aus ihrer Ursprungsregion in Lateinamerika mit hier handelsüblichen Sorten zu kreuzen. Dabei verbietet das europäische Patentrecht ausdrücklich Patente auf Pflanzensorten ebenso wie Patente auf konventionelle Züchtung.

Am EPA wurden bisher etwa 1400 Patentanträge eingereicht, die die konventionelle Züchtung betreffen, etwa 180 sind bereits erteilt.

„Wir hoffen, dass sich möglichst viele BürgerInnen an den Einsprüchen beteiligen werden und einen Stopp der Politik des Ausverkauf unserer Lebensgrundlagen fordern. Die Grosskonzerne missbrauchen das Patentrecht, um die Kontrolle über unsere Lebensmittelversorgung zu übernehmen“, sagt Christoph Then für Keine Patente auf Saatgut! „Wir müssen das jetzt stoppen.“

Entscheid Beeinflussen

Der massenhafte Einspruch europäischer BürgerInnen soll am 12. Mai am Europäischen Patentamt in München übergeben werden. An diesem Tag tagt auch der Patentrechtsausschuss des Europäischen Patentamts, dem Vertreter der Mitgliedsländer des Europäischen Patentamts angehören. Der Ausschuss berät über die Auslegung der bestehenden Verbote des Europäischen Patentübereinkommens, wonach keine Patente auf Pflanzensorten und Tierarten sowie auf die konventionelle Züchtung erteilt werden dürfen. Derzeit legt das EPA diese Verbote so aus, dass sie nicht wirksam sind. Die Organisationen fordern, dass die Mitgliedsländer über die politischen Kontrollgremien des EPA aktiv werden und endlich auch die Patentierung von Saatgut stoppen.

Unterschreiben
Alle eingegangenen Unterschriften sind nun auf dem Weg nach München, wo sie von einem Anwalt am 12. Mai dem Europäischen Patentamt übergeben werden. Herzlichen Dank allen, die ihren Einspruch eingereicht haben.


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13. April 2016, Update 27. April 2016, © ProSpecieRara
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